SPÖ verlässt Gemeinderatssitzung

Die Gemeinderatssitzung vom 1.12.2016 musste nach 20 Tagesordnungspunkten abgebrochen werden, da die SP-Fraktion beschlossen hat, die Sitzung zu verlassen. Dadurch war der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig. Der Bürgermeister wird als Vorsitzender zu einer neuen Sitzung unter Einhaltung der Fristen einladen.

Diskutiert wurde gerade der Tagesordnungspunkt zur Neuregelung der Verrechnung der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten, die auf Grund einer Änderung des Landes Niederösterreich notwendig geworden ist. Diese sieht vor, dass ein Mindestbetrag von 50€ pro Monat eingehoben werden muss, was in Auersthal derzeit nicht der Fall ist.


Unser Vorschlag, welcher auch schon in der Gemeindevorstandssitzung präsentiert wurde, sieht eine Ausweitung der Leistung vor, da ja auch die Preise angehoben werden müssen. Die Verrechnung soll vereinfacht werden und von Stunden auf Tage umgestellt werden, damit in Kindergarten, Volksschule und Mittelschule dann das gleiche System zur Anwendung kommen kann.

 

Auch ein Mehrkindrabatt analog zur schulischen Nachmittagsbetreung ist vorgesehen:

Tage / Woche

1.Kind

2.Kind

3.Kind

1

50€

35€

20€

2

50€

35€

20€

3

70€

49€

28€

4

92€

64€

37€

5

102€

71€

41€

 

Die SPÖ hat einen eigenen Vorschlag präsentiert und dieser wurde auch eingehend diskutiert. Auch hier war ist eine Anhebung auf das vom Land NÖ geforderte Mindestmaß von 50 €/Monat enthalten, was punktuell zu deutlichen Verteuerungen führt. Eine Abstimmung war nicht mehr möglich, weil die SPÖ Fraktion geschlossen den Sitzungssaal verließ.   

 

Wir sind nach wie vor von der Sinnhaftigkeit unseres Vorschlags überzeugt und werden dies auch in der neuen Sitzung vertreten. Die SPÖ könnte dann auch zeitgerecht einen Vorschlag einbringen. Über diese kann dann abgestimmt werden, dies war leider am 1.12.2016 nicht gewollt, und so dürfen alle einen weiteren Termin einplanen.

 

Wir hoffen, dass sich die SPÖ wieder an der Weiterentwicklung der Gemeinde beteiligt und dass die Mandatare auch bei verschiedenen Positionen diskutieren aber dann abstimmen.